AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Fa. Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug

1. Geltung der Bedingungen

1.1 Die Leistungen und Lieferungen von Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung vorgenommen.

1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug nicht an. Diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.3 Von diesen Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.

1.4 Die Geschäftsabwicklung erfolgt in deutscher Sprache. Bestellungen können nur innerhalb Deutschlands entgegengenommen werden.

2. Vertragsschluss, Widerrufsrecht

2.1 Der Vertrag kommt auf der Grundlage der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Angaben des Anbieters zu Waren und Preisen und unter Einbeziehung dieser AGB zwischen dem Kunden und Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug
nur durch ausdrückliche Bestätigung der Bestellung seitens Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug
per E-Mail zustande. Erst durch die Bestätigung kommt es mithin zu einem rechtlich verbindlichen Vertrag zwischen den Parteien.

2.2. Bestellungen können nur innerhalb Deutschlands entgegengenommen werden.

2.3 Eine Bestellung setzt die Anerkennung dieser AGB voraus.

2.4 Es gibt keinen Mindestbestellwert.

2.5 Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb einer Frist von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt dieser Belehrung in Textform, frühestens aber mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Fa. Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug

Gröbelstr. 11
01159 Dresden
E-mail : maze.pinocchio@t-online.de

2.6 Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurück zu senden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

2.7 Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sachen einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung müssen sich innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

3. Lieferzeiten

3.1 Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von
Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich
Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.

3.2
Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug behält sich das Recht vor, eine Bestellung nicht auszuführen und dem Kunden gegebenenfalls innerhalb von 7 Werktagen per Vorkasse geleistete Geldbeträge wieder zurück zu erstatten, wenn die von ihm bestellten Artikel entweder inzwischen nicht mehr lieferbar sind oder nicht mehr existieren.

4. Lieferung, Gefahrübergang

4.1 Lieferungen erfolgen ausschließlich an die in der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Die Kosten der Lieferung trägt der Kunde. Bei der Bestellung wird er ausdrücklich darauf hingewiesen.

4.2 Für Porto und Verpackung berechnen wir innerhalb Deutschlands eine Pauschale von 4,50 Euro. Lieferung in andere Länder müssen gesondert nachgefragt werden.

4.3 Bestellte Artikel werden sorgfältig verpackt auf dem Postweg zugestellt.

4.4 Die Ware wird nach Zahlungseingang (Vorkasse) unverzüglich an den Kunden versendet werden.

4.5 Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. §14 BGB, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug oder den Lieferanten von
Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug unmöglich wir, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Bei Sendungen des Kunden an Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug.

Ist der Kunde Verbraucher i.S.d.§13 BGB, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.

5. Preise, Zahlung

5.1 Für die Bestellung sind ausschließlich die Preisangaben von Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug im Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Sämtliche Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Für die vom Kunden bestellten Produkte gilt der jeweils in der Auftragsbestätigung genannte Preis.

5.3 Der Kaufpreis ist als Vorkasse innerhalb von 7 Tagen nach Auftragsbestätigung auf das in der Bestätigungsmail angegebene Bankkonto ohne Abzug zur Zahlung fällig.

6. Eigentumsvorbehalt

Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur entgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, geht das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug bzw. umgekehrt über, in dem einerseits Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug erhält.

7. Gewährleistung

7.1 Im Fall eines Mangels an der Kaufsache kann der Kunde nach seiner Wahl zunächst die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung) verlangen. Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers diese unter den Voraussetzungen des Satzes 2 zu verweigern, bleibt unberührt.

7.2 Ist die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen oder ihm unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.

7.3 Der Kunde sollte in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß, wenn möglich originalverpackt, an Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug zurückschicken. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden verursachte Schäden kann eine Haftung nicht übernommen werden.

7.4 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug frei, den Nachweis zu führen. dass die Sache bei Obergabe keine Sachmängel aufwies.

8. Haftung und Haftungsbeschränkungen

8.1 Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Ersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug oder seiner Erfüllungsgehilfen oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen.

8.2 Eine weiter gehende Haftung auf Schadenersatz -als in Ziffer 8.1 vorgesehen - ist ausgeschlossen. Insoweit haftet Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der bestellten Ware selbst entstanden sind, wie z.B. entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Kunden.

8.3 Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Erfüllungsort, anwendbares Recht

9.1 Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Dresden, Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug.

9.2 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen u Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Bestimmungen des UN- Kaufrechts finden keine Anwendung.

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Dresden, sofern der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtstand bleibt unberührt.

11. Datenschutz / Verschiedenes

11.1 Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug ist berechtigt, die vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Pinocchio Bastelbedarf/ Malen & Zeichnen / Holzspielzeug ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertrags- unterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind, an Dritte weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient.

11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am Nächsten kommt. Das Gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.